Rechtsprechung
| LG Dortmund, 24.04.1991 - 1 S 466/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 1529
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.11.1989 - V ZR 201/88
Formularmäßige Ausdehnung der Haftung auf sämtliche Verbindlichkeiten eines …
Auszug aus LG Dortmund, 24.04.1991 - 1 S 466/90
Klauseln im Sinne des § 3 AGB-Gesetz liegen nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH NJW 1990, 576, 577), der sich die Kammer anschließt, dann vor, wenn ihnen ein Überrumpelungseffekt innewohnt.
- OLG Oldenburg, 11.01.1993 - 13 U 133/92
Unbefugte Benutzung des Btx-Anschlusses; Btx-Teilnehmer; Haftung nach …
Auf die zwischen den Parteien streitige Frage der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Verweisung auf die Möglichkeit ihres Abrufs auf der ersten Bildschirmseite (vgl. LG Wuppertal MDR 1991, 349; LG Aachen NJW NJW 1991, 2159; LG Bielefeld NJW-RR 1992, 1145; LG Dortmund NJW-RR 1991, 1529; LG Frankenthal NJW-RR 1992, 954) kommt es in diesem Fall nicht an, denn in dem auf der ersten Programmseite enthaltenen Angebot zum Vertragsabschluß war zugleich die pro Minute anfallende Vergütung unübersehbar aufgeführt und ist damit Vertragsbestandteil geworden, als die Programme nach einer Bestätigung der auf dieser Bildschirmtextseite angegebenen Ziffer abgerufen wurden.